Europäisches IT-Großprojekt verzögert sich

Foto: Europaflagge (über dts Nachrichtenagentur)

 
 
 

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Einem der wichtigsten IT-Projekte der EU droht ein Debakel. In einem Schreiben an den Bundestag, über das der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, bezweifle das Bundesinnenministerium, dass das Vorhaben wie ursprünglich geplant bis 2023 umsetzbar sei. Es geht um die europaweite Vernetzung mehrerer Datenbanken von Polizei und Justiz, in denen Fingerabdrücke von Migranten, Visadaten oder Fahndungsersuche gespeichert sind.

In einem neu zu schaffenden Register sollen zudem die Mitgliedsstaaten alle Ein- und Ausreisen von Nicht-EU-Bürgern erfassen. „Eine vollständige Umsetzung aller Vorhaben im EU-Zeitplan ist derzeit nicht belastbar vorherzusehen“, heißt es in dem Schreiben des Innenministeriums. Es bestünden „Ressourcenengpässe und Überlastung der befassten Behörden“ – auch weil es schwierig sei, das nötige Fachpersonal zu gewinnen, heißt es in dem Brief weiter.

Die Innen- und Justizminister der Europäischen Union wollen sich Anfang kommender Woche bei einem Treffen in Luxemburg mit den Problemen des 500 Millionen Euro teuren Projekts beschäftigen. Mehrere Kriminalfälle, wie der Mord an einer Studentin in Freiburg 2016 oder der Terroranschlag auf einem Berliner Weihnachtsmarkt, hatten Mängel beim Datenaustausch innerhalb der EU offenbart.